Kripochef in Schweinheim – ein Bericht aus erster Hand

Der Ortsverband der CSU Schweinheim lädt für Montag, 23. Oktober 2017, 19.00 Uhr, im Nebenraum der Ratsstube, Marienstraße, zu einer Ortshauptversammlung mit Mitgliederehrung ein. Kriminalrat Markus Schlemmer, Chef der Kriminalpolizei in Aschaffenburg, berichtet im Rahmen dieser Veranstaltung über aktuelle Themen wie Wohnungseinbruchsdiebstahl, Cybercrime und Betrugsdelikte („Anruf falscher Polizisten“). Der Dienstbereich der Kripo Aschaffenburg ist geprägt durch seine besondere kriminalgeografische Lage im Rhein-Main Ballungsraum. Gerade mit Blick auf aktuelle Vorkommnisse in der Region wird der Kripochef sehr interessante Informationen geben können. Alle Mitglieder wie auch interessierte Gäste sind herzlich eingeladen.

„Frischlinge“ auf Entdeckungstour im Wald

Auch in diesem Jahr ein tolles Erlebnis, gerade auch für die Kinder! Im Rahmen des Ferienprogramms hatte die CSU Schweinheim wieder zu einer Entdeckungstour durch den Schweinheimer Wald eingeladen. Unter fachlicher Führung von Diplomforstwirt Paul Gerlach wurden die Teilnehmer der Ferienveranstaltung rund um das Thema „Wald und Flur in Schweinheim“ informiert. Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Grundlagen der Waldbewirtschaftung, die Waldfunktionen und der Natur- und Klimaschutz. Ergänzend erläuterte Jäger und Stadtrat Gerald Otter, der die Teilnehmergruppe standesgemäß mit Jagdhornklang begrüßt hatte, das jagdliche Geschehen im Wald. Gerne nahmen die Kinder die Signalwesten mit dem Aufdruck „Achtung Fríschling“ mit nach Hause.

Verkehrsbetriebe – Wo schlafen unsere Busse?

Bei strahlend blauem Himmel begrüßten Tobias Heyde und Wolfgang Kuhn, Betriebsleiter der Verkehrsbetriebe, rund 30 Erwachsene und 15 Kinder. Zunächst gaben Herr Kuhn und sein Kollege Frank Daniel uns einen Einblick in Zahlen, Daten und Fakten. Wie ein Uhrwerk funktioniert der Ablauf des Tages für rund 70 Fahrer, 15 Techniker und die Besatzung der Leitstelle. In der Zeit zwischen 04 Uhr morgens und 23 Uhr herrscht der Takt, da muss alles passen.

Die 15 Buslinien, die hauptsächlich das Stadtgebiet versorgen, und die Schulbusse werden aus einer Flotte von 51 Fahrzeugen gestellt. Jeder Bus kommt planmäßig alle 3 Monate in die Werkstatt und wird geprüft, einmal jährlich kommt der TÜV und prüft zusätzlich.

Interessant, Busfahren ist nur ein Teil der Aufgaben der Verkehrsbetriebe. Einerseits hält die Digitalisierung Einzug, W-LAN im Bus, vermehrte Smartphone-Einbindung, andererseits geht es um ein ganzheitliches Mobilitätskonzept für die Stadt Aschaffenburg. Ein flächendeckendes Haltestellennetz ist ein guter Start, bis zum Ziel bedarf es aber weiterer Komponenten, z.B. Carsharing, Fahrräder und der Anruf-Sammel-Transport. Die Möglichkeiten sind vielfältig und wollen alle geprüft sein. Sicher ist, die jährlich 8,5 Mio. Fahrgäste können sich auf kontinuierliche Verbesserung freuen.

Und, wo schlafen die Busse denn nun? In einer riesigen Halle, die im Winter sogar beheizt werden kann. Und vor dem „schlafen“ wird jeder Bus besenrein gesäubert und dann auf den Platz gestellt wo er am nächsten Morgen gebraucht wird.

Abgerundet wurde der Nachmittag mit einer Fahrt in die Waschhalle. Drei große blaue Walzen putzen den Bus, so wie man das von der Autowäsche kennt, und wir waren mitten drin!

Für die kleinen war sicher der Modellbus das Highlight, jeder durfte einen mit nach Hause nehmen

Die CSU Schweinheim bedankt sich mit alkoholfreiem Weißbier aus Schweinheim. Wir kommen gerne wieder!

Der Erfolg hat viele Väter – und jetzt auch eine Mutter

Es entspricht einem weit verbreiteten menschlichen Antrieb, Lorbeeren einzuheimsen. Dies gilt auch für die SPD-Stadträtin Leonie K., die sich im letzten Mitteilungsblatt wortreich zur Errichtung einer Umweltstation in Schweinheim erklärt hat. Allerdings sollten wesentliche Fakten nicht ganz außer Acht gelassen werden:

Die Errichtung eines Umweltbildungszentrums wurde mit Antrag der CSU-Stadträte Brigitte Gans und Bernd Appelmann vom 6. Mai 2010 initiiert. Nachfolgend fanden diverse Workshops unter breiter Beteiligung von Parteien und Verbänden statt, um die Kriterien für eine Umweltbildungsstation auszuarbeiten. Engagiert dabei waren Schweinheimer Vereine und Verbände, wie Arche Armin, Bienenzuchtverein Schweinheim, Gesellschaftsklub Fidelio, Heimat- und Geschichtsverein Schweinheim, Obst- und Gartenbauverein Schweinheim, die Pfadfinder St. Georg – Verein für Jugendpflege und die Reservistenkameradschaft Schweinheim. Auch der Vereinsring Schweinheim hat sich dem Anliegen mehrfach angenommen, die Realisierung vorangetrieben und war bei der Erörterung der verschiedenen Varianten eingebunden. Mit Anträgen der CSU-Fraktion wurde die zögerliche Umsetzung des Vorhabens moniert wie auch die zeitnahe Bereitstellung von Haushaltsmitteln nachhaltig eingefordert. Letztendlich haben die Stadtratsgremien grünes Licht gegeben. Gerade weil der Zeitplan der Errichtung der Umweltstation „auf Kante genäht“ scheint und jetzt Stimmen aus dem Stadtrat laut wurden, die Realisierung der Umweltbildungsstation zu verschieben, sind wir aus Schweinheimer Sicht natürlich dankbar, wenn weiterhin eine möglichst breite Unterstützung aus dem Stadtrat erfolgt. Dann hat der Erfolg wirklich viele Väter und Mütter!

Thomas Gerlach, Stadtrat

Flüchtlingspolitik im Stadtrat?

Auf Antrag der SPD, Grünen u. a. soll in der nächsten Stadtratssitzung über eine Resolution zur Abschiebepraxis nach Afghanistan abgestimmt werden. Es ist aber nicht Sache des Stadtrats, Stellungnahmen zur bundes- bzw. landespolitischen Fragen abzugeben. Für die Durchführung von Abschiebungen sind ausschließlich die Länder zuständig. Der Stadtrat hat dafür keine Befassungs- und Beschlusskompetenz. Der Stadtrat sollte sich mit seinen eigenen Aufgaben intensiv und nachhaltig befassen. Oft genug werden wichtige Themen und Beschlüsse nur im Eiltempo durchgepeitscht, oftmals ohne hinreichende Information und Beratung.
Zurecht wird die Flüchtlingspolitik als solche wie auch die damit verbundene Abschiebepraxis in der Öffentlichkeit und in den Parteien erörtert. Grundlage der Politik der CSU bildet der Dreiklang aus Humanität gegenüber den schutzbedürftigen Flüchtlingen, Integration der Bleibeberechtigten und Begrenzung der weiteren Zuwanderung. Hier ist festzustellen, dass Staat, Kommunen und unzählige ehrenamtliche Helfer gerade in Bayern enorme Anstrengungen unternommen haben, um die Rekordzahl an Flüchtlingen menschenwürdig unterzubringen und angemessen zu versorgen. Allein der Freistaat Bayern gibt in vier Jahren rund 9 Milliarden EURO für Unterbringung und Integration der Flüchtlinge aus. Dabei steht die CSU zu der humanitären Verpflichtung gegenüber Menschen, die auf ihrer Flucht vor politischer Verfolgung oder Bürgerkrieg bei uns Aufnahme gefunden haben. Allerdings gehört auch zur Realität, dass viele Menschen sich schlicht aus wirtschaftlichen Gründen auf den Weg nach Deutschland gemacht haben. Natürlich müssen wir auch diesen Menschen im Rahmen unserer Möglichkeiten helfen, wobei allerdings die Hilfe vor allem vor Ort stattfinden muss. Es kann keine Lösung sein, diejenigen, die irgendwo auf der Welt unter Unterdrückung, Armut und Perspektivlosigkeit leiden, dauerhaft bei uns aufzunehmen. Das gebieten weder das Asylrecht unseres Grundgesetzes oder das humanitäre Völkerrecht, noch ist das auch nur ansatzweise leistbar.
Was Abschiebungen nach Afghanistan betrifft, erfolgt die Einstufung der Sicherheitssituation in den jeweiligen Herkunftsländern allein auf der Bundesebene unter Federführung des SPD-geführten Auswärtigen Amtes und fällt somit nicht in die Kompetenz der Länder, und schon gar nicht in die Zuständigkeit der Städte und Gemeinden. Es gehört zu einem Rechtsstaat, dass bestandskräftige Ablehnungsbescheide des Bundesamtes auch vollzogen werden.

Judith Gerlach, MdL, Stadträtin

Tobias Heyde führt die CSU Schweinheim

Die CSU Schweinheim – mit mehr als 100 Mitgliedern, fünf Stadträten, der Landtagsabgeordneten Judith Gerlach und dem Bezirksrat Werner Elsässer der stärkste Ortsverband der CSU Aschaffenburg – steht unter neuer Führung. Nachfolger des seit 2001 amtierenden Ortsvorsitzenden Thomas Gerlach ist der 38-jährige Tobias Heyde. „Nicht nur über die jüngere Generation reden, sondern in die politische Verantwortung einbinden, das ist der richtige Weg“, so Thomas Gerlach, der seit 2001 an der Spitze der CSU Schweinheim stand und sich jetzt nicht mehr zur Wahl stellte.
Tobias Heyde, von Beruf Informatiker, ist verheiratet und hat einen 3-jährigen Sohn. Seit 2006 Mitglied in der CSU lebt er mit seiner Familie im Osten von Schweinheim. Bei den Neuwahlen der CSU Schweinheim wurden Judith Gerlach (MdL) und Frank Christl als stellvertretende Ortsvorsitzende bestätigt. Neu in dieser Funktion ist der bisherige Beisitzer Andreas Reber, der mit seiner Familie mit vier Kindern in Unterschweinheim zuhause ist. Christian Hock, gleichfalls junger Familienvater und im Süden Schweinheims wohnhaft, wurde zum Schriftführer gewählt. Schatzmeister ist wieder Marcus Weber. Zu Beisitzern wurden gewählt: Wolfgang Bartel, Franziska Gerlach, Anna Hajek, Reinhard Hajek (neu), Karl-Georg Kolb, Reinhard Moraw, Benjamin Otter (neu), Manfred Sever und Sandra Többen. Die bisherigen Beisitzer Ernst Richter und Wilfried Pruss fungieren jetzt als Kassenprüfer.
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung gab Judith Gerlach (MdL) einen Bericht über ihre Tätigkeit im Bayerischen Landtag. „Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit“, so die Landtagsabgeordnete zum aktuellen politischen Geschehen. Die Entwicklungen der letzten Monate hätten den Positionen, für die die CSU seit langem einsteht, letztendlich Recht gegeben. Beispiele seien die Rückführungszentren für Asylbewerber ohne Bleibeperspektive, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen oder das Mautsystem. Bayern sei seit Jahren Spitzenreiter in der Inneren Sicherheit. Neben der Polizei seien es auch die Einsatzkräfte der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes, die für die Sicherheit in Bayern sorgen. Die Sicherheitsbehörden in Bayern seien in dieser Legislaturperiode personell deutlich verstärkt worden. Dies habe ganz erheblich auch mit der Arbeit der CSU-Landtagsfraktion zu tun.

Reden, aber auch zuhören!

„Wer zu klug ist, um sich in der Politik zu engagieren, wird dadurch bestraft, dass er von Leuten regiert wird, die dümmer sind als er selbst“. Dieser Ausspruch gegen die Überheblichkeit wird dem griechischen Philosophen Sokrates zugeschrieben. Damit soll deutlich gemacht werden, wie wenig geistreich es ist, sich über die zu erheben, die sich politisch engagieren.

Gerade in Zeiten, in denen es Populisten scheinbar leicht haben und in denen sich manche vom politischen Geschehen ausgeschlossen fühlen, ist es wichtiger denn je, in Kommunikation zu treten und Farbe zu bekennen.

Aber wie spreche ich einen anderen Menschen überhaupt an und höre ich ihm dann auch richtig zu? Wie überzeuge ich mein Gegenüber von meinem Standpunkt? Mit diesen Fragen haben sich die Kreisverbände der Jungen Union Aschaffenburg aus Stadt und Landkreis am vergangenen Wochenende im Pfarrzentrum von St. Gertrud in Schweinheim beschäftigt. Bei dem Seminar unter der Leitung von Gilbert Franke, der diese Themen an der Hochschule Aschaffenburg lehrt, haben sich die Nachwuchspolitiker damit auseinandergesetzt, wie Kommunikation stattfinden und gelingen kann. Nur dann bekommen politische Projekte Flügel, wenn die Rückkopplung mit den Menschen gelingt, wenn sich fundierte Meinungen und Mehrheiten bilden.

Die Landtagsabgeordnete Judith Gerlach, Vorsitzende der Jungen Union Aschaffenburg-Stadt und Initiatorin des Seminars, konnte zum Abschluss der sehr gut besuchten Veranstaltung feststellen:

„Wir sind auf die Infostände zur Bundestagswahl vorbereitet und freuen uns auf gute Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.“

Und sie unterscheiden sich doch!

Dass Parteien sich kaum noch unterscheiden, wird oft behauptet. Aber stimmt das wirklich?
Ein wesentlicher Unterschied wurde kürzlich bei der knappen Entscheidung über die Aufstellung von Bebauungsplänen in Schweinheim deutlich. Es ging dabei um die Bebauungspläne „Nördliche Seebornstraße“ und „Schneebergstraße“.

Die CSU hatte im Stadtrat – gemeinsam mit UBV und FDP – gegen die Aufstellung von Bebauungsplänen gestimmt. Das grobe Raster eines Bebauungsplans ist nämlich nicht geeignet, die Interessenlage bei den bereits bebauten Grundstücken sachgerecht zu berücksichtigen. Besser geeignet ist in diesen Fällen eine individuelle Bewertung jedes einzelnen Bauvorhabens nach dem gesetzlich bereits bestehenden Einfügungsgebot des § 34 Baugesetzbuch.
Wir wissen aus vielen Bürgergesprächen, dass auch viele Betroffene bei dieser Rechtslage einen Bebauungsplan für nicht erforderlich halten. Die Stadtverwaltung selbst bestätigt, dass das Plangebiet an sich eine „hinreichend stabile bauliche Struktur und Ausprägung“ aufweist.

Trotz dieser Sachlage haben SPD und Grüne mit der Mehrheit von einer Stimme – ausschlaggebend war die Stimme des Oberbürgermeisters – die Fortführung der Bebauungspläne beschlossen.

Ganz beiläufig wird mit den Bebauungsplänen auch vorgeschrieben, dass Laubbäume ab einem Stammumfang von 30 cm, was einem Stammdurchmesser von 9,55 cm (!) entspricht, erhalten werden müssen.

Ein unnötiger Eingriff in die Selbstverantwortlichkeit der Bürger! SPD und Grüne („Donnerstag ist Veggieday“) sehen offensichtlich im Bürger eher Objekte der Fürsorge. Als würden die Bürger nur dann das Richtige tun, wenn man sie gleichsam an die Hand nimmt und die man, falls das nicht reicht, maßregeln muss, und sei es mittels Bußgeldern, wenn bei der Gestaltung des Gartens der Umfang des Baumes nicht beachtet wird.

Die CSU hält dies für eine unnötige Bevormundung der Grundstückseigentümer. Der Zustand der Schweinheimer Gärten belegt, dass die Bürger verantwortlich mit dem Baumbestand auf dem eigenen Grundstück umgehen.

Fazit: Die CSU setzt auf Vertrauen in die Bürger, während andere unnötigerweise gängeln und bevormunden. Es besteht also sehr wohl ein Unterschied!
Thomas Gerlach, Frank Christl, Judith Gerlach, Tobias Heyde (CSU Ortsvorstand)