Aus dem Stadtrat – Senate/Ausschüsse

Wir stellen in einer lockeren Folge die wichtigsten Senate und Ausschüsse im Stadtrat vor. Eine besondere Bedeutung kommt der Thematik Planen und Bauen zu. Hier entscheidet die Stadt als Trägerin der kommunalen Planungshoheit unter Beachtung der planungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Rechtsvorschriften. Hierfür hat der Stadtrat mit seiner Geschäftsordnung den Planungs- und Verkehrssenat und den Umwelt- und Verwaltungssenat gebildet.

Dem Planungs- und Verkehrssenat wurden folgende Aufgaben übertragen:

  • Angelegenheiten des Städtebaues, der Stadtplanung, der Verkehrsplanung und der Erschließung.
  • Angelegenheiten des Straßen-, Brücken- und Kanalbaues und der sonstigen städtischen Baumaßnahmen.
  • Angelegenheiten der Verkehrsförderung.
  • Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen.
  • Widmung, Umstufung und Einziehung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen.

Dem Umwelt- und Verwaltungssenat wurden folgende Aufgaben übertragen:

  • Angelegenheiten des Umweltschutzes, u. a. Immissionsschutz und Abfallrecht.
  • Angelegenheiten des Natur- und Landschaftsschutzes.
  • Angelegenheiten des Wasserrechtes und der Wasserwirtschaft einschließlich Sicherung des Trinkwassers.
  • Angelegenheiten der Sicherheit und Ordnung, u. a. Gewerbeangelegenheiten und Angelegenheiten des Gesundheitswesens.
  • Angelegenheiten der Bauordnung und des Wohnungswesens, u. a. Baugenehmigungen.
  • Angelegenheiten des Denkmalschutzes, insbesondere die Erteilung von Erlaubnissen nach dem Denkmalschutzgesetz mit wesentlichen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild des Einzeldenkmals bzw. Ensembles.
  • Sonstige Angelegenheiten der Kreisverwaltungsbehörde, die nicht in die Zuständigkeit eines anderen Ausschusses fallen.

Für Fragen und Anregungen stehen die Schweinheimer CSU-Stadträte gerne zur Verfügung (www.csu-schweinheim.de).

Thomas Gerlach, Stadtrat