Umfrage zur Verkehrsberuhigung

Anfrage von Stadtrat Thomas Gerlach an den Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg vom 18. Juli 2011 … als pdf-Dokument

Unsere Befragung zur Verkehrsberuhigung in den Stadtteilverbindungsstraßen in Schweinheim hat folgendes Ergebnis ergeben:

abgegebene Fragebögen

152

für Tempo 30

45

für Tempo 40

105

Umfrage1

Der Ortsvorstand der CSU Schweinheim wird in seiner nächsten Sitzung das Ergebnis diskutieren und einen Handlungsvorschlag unterbreiten.

Verkehrsberuhigung, aber wie? – Ihre Meinung ist gefragt!

In letzter Zeit wird das Thema Lärmemissionen auf den Stadtteil-Sammelstraßen:
 Ebersbacher-, Marien-, An den Bornwiesen, Molkenborn-, Gutwerk-, Hildenbrand- und
 Schweinheimer Strasse vor allem durch Anwohner wieder stärker diskutiert.

Dabei spielt auch die Frage Tempo 30 oder 40 verständlicherweise erneut eine Rolle. Tempo 40 war vor vielen Jahren als Kompromiss von den Schweinheimer Stadträten beantragt und vom Planungssenat beschlossen worden.

Grundsätzlich ist es sicher berechtigt, bei veränderten Voraussetzungen (z. B. mehr Verkehr oder größere Akzeptanz von Tempo 30 in Wohngebieten etc.) solche Entscheidungen erneut auf den Prüfstand zu bringen und ggf. zu verändern.

Allerdings sollte dies innerhalb eines Gesamtkonzepts geschehen, bei dem Vor- und Nachteile und andere zielführende Bausteine untersucht und abgewogen werden und die gesamte Stadtteilbevölkerung befragt wird. Dazu wären folgende Konsequenzen und Erfahrungen aus anderen verkehrsberuhigten Maßnahmen in Betracht zu ziehen:

  • das alleinige Anbringen von Verkehrsschildern reicht nicht aus, sondern muss von begleitenden Maßnahmen wie Verengungen durch Parken auf der Straße und sonstige
    Rückbauten ergänzt werden, um eine tatsächliche Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen
  • ob es dann, vor allem während der Hauptverkehrszeiten, bei einem Einzugsgebiet von
    ca. 11.000 Einwohnern nicht zu noch größeren Problemen kommt, wäre zu untersuchen
  • das übergeordnete Ziel der Busbeschleunigung darf mit einer rechts-vor-links-Regelung
    nicht noch zusätzlich beeinträchtigt werden

Die Schweinheimer CSU hält die derzeitige Regelung mit entsprechenden ergänzenden
Maßnahmen weiterhin für praktikabel, ist aber auch für andere Lösungsvorschläge offen.
Denkbare Maßnahmen sind z. B. die verstärkte Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen, die Straßensanierung durch Einbau von lärmoptimiertem Asphalt („Flüsterasphalt“), Einführung eines Routenkonzepts für LKW-Verkehr zum Gewerbegebiet u.a.m.

Wir wollen ein Meinungsbild der Schweinheimer Bürgerinnen und Bürger einholen
und bitten Sie daher, eine der beiden Fragen bis 3. Juni 2011 zu beantworten
und ggf. Anmerkungen hinzuzufügen.

Hier können Sie den Fragebogen als PDF-Datei herunter laden, ausdrucken, ausfüllen und abgeben.

Neuer Kreisvorstand der CSU Aschaffenburg – CSU Schweinheim gut vertreten

Mit fünf Mitgliedern ist der CSU-Ortsverband Schweinheim im neu gewählten Kreisvorstand der CSU Aschaffenburg wieder gut vertreten.

Unser Ortsvorsitzender Thomas Gerlach wurde von der Delegiertenversammlung zu einem der vier stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. In seinem Amt als einer von zwei Schriftführern wurde Manfred Sever fast einstimmig bestätigt. Außerdem wählten die Delegierten Stefan Berchtenbreiter und Kerstin Koch zu weiteren Mitgliedern in den neuen Kreisvorstand.

Der alte und neue Kreisvorsitzende Dr. Winfried Bausback kündigte an wiederum Matthias Tübel zu seinem Kreisgeschäftsführer zu berufen. Unser Bürgermeister Werner Elsässer wurde auch für die nächsten beiden Jahre zum Delegierten für die Bezirks- und Landesparteitage gewählt, um die Interessen unseres Kreisverbandes innerhalb der CSU zu vertreten.

Übrigens gehört kraft Amtes auch die neue – der Schweinheimer CSU angehörige – Vorsitzende der Jungen Union Aschaffenburg Anna Victoria Hajek dem neuen Kreisvorstand als Mitglied an.

Junge Union Aschaffenburg Stadt wählt neuen Kreisvorstand

Vor kurzem fanden die Neuwahlen zum Kreisvorstand der JU Aschaffenburg statt. In das Amt der Vorsitzenden wurde die angehende Politikstudentin Anna Victoria Hajek einstimmig für die kommenden zwei Jahre gewählt. Zu Ihren Stellvertretern wurden Moritz Scholtysik und Isabell Fries ernannt.

In das Amt des Schatzmeisters wählten die JU’ler Andreas Ruß. Des Weiteren wurden folgende Beisitzer bestimmt: Franziska Gerlach, Peter Gerlach, Sandra Sommer, Christian Spernbauer. Die Delegierten für die Bezirksversammlung und ihre Vertreter setzen sich wie folgt zusammen: Isabell Fries, Franziska Gerlach, Judith Gerlach, Anna Victoria Hajek, Andreas Russ, Moritz Scholtysik, Sandra Sommer, Christian Spernbauer. Das Amt der Kassenprüfer übernehmen Sandra Sommer und Stefanie Colic. Den Schriftführerposten übernimmt Judith Gerlach.

Der neue Kreisvorstand hat es sich in der nächsten Zeit zum Ziel gesetzt, auch künftig die Interessen der jungen Menschen in Aschaffenburg entschieden zu vertreten.

Bericht aus dem Stadtrat – Gebäudenutzungskonzept auf dem ehemaligen Standortübungsplatz endlich umsetzen!

Die CSU-Stadtratsfraktion fordert vom Oberbürgermeister, der Stadtverwaltung und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) endlich die Umsetzung des Nutzungskonzepts in den Gebäuden der ehemaligen Range Control.

Zur Erinnerung: Nach der Rückgabe des ehemaligen Exerzierplatzes in Schweinheim an Stadt und Bund wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit der weiteren Entwicklung des Geländes befasst hat. Neben der Untersuchung von Altlasten stand die Nutzung der Flächen für die Naherholung und für den Naturschutz im Mittelpunkt der Diskussion. Zwischenzeitlich wurde ein Teil der Flächen als Naturschutzgebiet ausgewiesen, was die Unterstützung aller Stadtratsfraktionen gefunden hat.

Allerdings steht die Umsetzung des Gebäudenutzungskonzepts, insbesondere was die ehemalige Range Control und Lagerhalle anbelangt, immer noch aus. Nach der vom Stadtrat übernommenen Empfehlung des Arbeitskreises sollen auch die Nutzungswünsche von Schweinheimer Vereinen, nämlich Feuerwehr, Pfadfindern und Reservisten Berücksichtigung finden.

Bereits Mitte 2008 wurde im Arbeitskreis darauf hingewiesen, dass die Weiternutzung zeitnah zu klären ist, da ansonsten die Gebäudesubstanz bei weiterem Leerstand zunehmend Schaden nimmt. Die betroffenen Vereine werden aber immer noch im Ungewissen gelassen.

Soweit anderweitige Nutzungswünsche in Rede stehen, werden dagegen eilig Fakten geschaffen,. Obwohl im Randbereich des Geländes gelegen, wird z. B. der Wunsch des Anglervereins auf Nutzung des Sees rigoros zurückgewiesen, der ehemalige ORA-Club gleichsam über Nacht abgerissen. Bei vielen Bürgern drängt sich der Eindruck auf, dass in die Verhinderung von Nutzungen mehr Eifer gesetzt wird als in die Realisierung beschlossener Nutzungskonzepte.
Hier ist endlich entschiedenes Handeln angesagt!

Thomas Gerlach, Stadtrat

Bericht aus dem Stadtrat – was in der Lokalzeitung nicht zu lesen ist

Mit Antrag vom 12.04.2011 fordert die CSU Stadtratsfraktion vom Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung ein umfassendes Energiekonzept für die Stadt Aschaffenburg ein.

Zur Erinnerung: der Stadtrat hatte mit der Stimme des Oberbürgermeisters mehrheitlich eine Resolution beschlossen, in der das Ziel eines völligen Atomausstieges bis 2017 aufgenommen wurde und die Bundesregierung aufgefordert wird, zeitnah ein Energiekonzept zur Stromerzeugung auf der Grundlage erneuerbarer Energien bei gleichzeitiger Abschaltung der verbleibenden Kernkraftwerke zu entwickeln.

Der interfraktionelle Antrag der CSU, FDP und UBV, der an den kommunalen Kompetenzen orientiert war, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. Hieran anknüpfend fordert die CSU-Stadtratsfraktion die umgehende Einleitung lokaler Schritte. Soll die Resolution kein bloßes Lippenbekenntnis bleiben, so müssen gerade auch auf lokaler Ebene die Hausaufgaben gemacht und die sich dort stellenden Fragen beantwortet werden.

So fordert die CSU Stadtratsfraktion die Stadtverwaltung auf, ein umfassendes Konzept vorzulegen, wie die energetisch hochdefizitären Gebäude der Stadt, insbesondere diverse Schulen und das Rathaus bis zum Ausstiegziel 2017 energetisch auf einen modernen Stand gebracht werden können. Da eine auf den Zeithorizont 2017 bezogene Sanierungsplanung fehlt, soll die Stadtverwaltung eine Liste sämtlicher nicht dem Stand der Technik entsprechend gedämmter Gebäude der Stadt Aschaffenburg vorlegen und einen Plan erstellen, der die notwendigen Bauinvestitionen aus Sicht der Stadtverwaltung möglich macht. Weiter soll die Stadtverwaltung eine Konzeptstudie vorlegen, wo im Stadtgebiet weitere regenerative Energiequellen erschlossen werden können.

Ausführungen sind zu machen insbesondere zu möglichen Standorten von Windkraftanlagen im Stadtbereich und am bayerischen Untermain, zu möglichen weiteren Nutzungen der Wasserkraft in der Region, zum stärkeren Ausbau von Kraftwärmekopplungen und zu Möglichkeiten von Energiespeicheranlagen. Zudem soll die Stadtverwaltung prüfen, wie gegenüber den privaten Hauseigentümer und Grundeigentümer in Aschaffenburg Anreize gesetzt werden können, die privaten Investitionen in zusätzliche regenerative Energien möglich zu machen.

Weiter hat die Stadt Aschaffenburg als Eigentümerin eines kommunalen Netzbetreibers darzulegen, welche zusätzliche Netzinvestitionen zur Erhaltung der Netzstabilität für notwendig gehalten werden. Die Stadt Aschaffenburg soll auch prüfen, inwieweit unter den Szenarien eines Ausstiegs mit kurzer Zeitperspektive eine konkurrenzfähige Belieferung des Gewerbes, der Industrie und der Dienstleistungen in Stadt und Umland auch über 2017 hinaus geleistet werden kann.

Weiteres zum Antrag unter csu-fraktion-ab.de

Ergebnis Mitgliederumfrage

Bei den derzeit 104 Mitgliedern des CSU Ortsverbandes Schweinheim wurde eine Mitgliederbefragung zu den Aktivitäten sowie Wünschen und Anregungen durchgeführt.
Die Äußerungen zur Arbeit unseres Ortsverbandes waren durchweg positiv. Vor allen Dingen die gute Organisation, die hohe Einsatzbereitschaft, die große Vielfalt an Angeboten und Aktionen sowie die gute Verzahnung mit den Vereinen wurden hervorgehoben.
Nach Möglichkeit bzw. Bedarf sollen Diskussions- und Informationsabende zu aktuellen politischen Themen stattfinden. Besonders wurden hier Bildungs-, Familien-, Umwelt- und Kommunalpolitik angesprochen.

Manfred Sever, stellv. Ortsvorsitzender
Ihre Fragen, Ihre Kritik und Ihre Vorschläge sind uns wichtig. Bitte wenden Sie sich an Thomas Gerlach, gerlach@csu-schweinheim.de oder an die weiteren Schweinheimer CSU-Stadträte.

Aktion „Saubere Landschaft“ – ein voller Erfolg

Die CSU Schweinheim hat sich auch in diesem Jahr an der Aktion „Saubere Landschaft“ erfolgreich beteiligt. Mehr als 30 Helferinnen und Helfer haben damit einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Landschaftsschutz geleistet und ein sichtbares Beispiel für Bürgerengagement gegeben. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich. Dank auch den „guten Geistern“ von der Kleingartenanlage Unterschweinheim, die uns nach der Aktion wieder bestens verköstigt haben.

Vorstandschaft der CSU Schweinheim bestätigt


Mitgliederumfrage soll Parteiarbeit verbessern

Am 15.3.2011 fanden turnusgemäß Neuwahlen im CSU Ortsverband Schweinheim statt. Der Fraktionsvorsitzende der Aschaffenburger CSU Stadtratsfraktion Peter Schweickard referierte vor der Wahl zum Haushalt 2011 der Stadt Aschaffenburg. Gekonnt wusste er dieses trockene und mit vielen Zahlen gespickte Thema kurzweilig und verständlich zu vermitteln. So reklamierte Schweickard, dass der Substanzerhaltung zu wenig Beachtung geschenkt werde. Die CSU Fraktion fordere seit Jahren, dass vor allem die baulichen Werte der Stadt erfasst werden, wie es in jedem kaufmännischen Unternehmen selbstverständlich sei.

Demgegenüber verzeichne der städtische Haushalt nur Einnahmen und Ausgaben. Den Bestand an Straßen oder Gebäuden suche man ebenso vergeblich, wie Hinweise zum Schuldenstand oder den Rücklagen. Die Werterfassung sei aber die erste Voraussetzung, wenn man wissen wolle, welcher Aufwand nötig sei, um das Vorhandene zu erhalten. Ein weiteres Dilemma gibt es nach den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden auch bei den Schulen, wo durch undichte Dächer Bauschäden entstünden, wegen mangelhafter Fenster manche Räume kaum zu heizen seien und große Mengen an Energie vergeudet werde.

Man müsse von den Generalsanierungen wegkommen und stattdessen namhafte Beträge für den laufenden Bauunterhalt aufwenden. Die Tendenz, auf den Sanierungsfall zu warten, weil es da staatliche Zuschüsse gebe, sei grundfalsch. Auch die Stadt müsse so handeln, wie ein privater Hausbesitzer, also Reparaturen ausführen, wenn sie anfallen, weil er sich eine Generalsanierung gar nicht leisten könne. Eine solche nachhaltige Handlungsweise käme auch Schülern und Lehrern zugute, die durch manche baulichen Mängel ungünstige Arbeitsbedingungen hätten.

Im sich anschließenden Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Thomas Gerlach zeigte sich deutlich das rege Leben der CSU Schweinheim. So wurden zwei Wahlen (Europawahl und Bundestagswahl) in den letzten beiden Jahren bestritten. Das alljährliche Ferienprogramm des Ortsverbandes fand stets sehr großen Zuspruch in der Bevölkerung. Jedes Jahr nimmt die CSU Schweinheim an der Aktion „Saubere Landschaft“ teil. In der Weihnachtzeit wird stets eine kulturelle Veranstaltung unter der Leitung von Klaus Friedrich Brox angeboten. Aber auch politisch ist der Ortsverband als stärkste Kraft in Schweinheim aktiv.

Bürgermeister Werner Elsässer und die Schweinheimer Stadträte haben sich unter anderem eingesetzt für die Sanierung der Rhönstraße, die Weiterentwicklung des Rosensee-Gebietes, die energetische Sanierung der Pestalozzi-Schule, die Renovierung des Kinderhauses St. Gertrud, die weitere Nutzung des ehemaligen Truppenübungsplatzes sowie die Errichtung eines Familienstützpunktes im Hefner-Alteneck Quartier.

Eine Mitgliederumfrage, die in den nächsten Wochen starten soll, hat der bisherige Ortsvorstand bereits auf den Weg gebracht. Alle Mitglieder der CSU Schweinheim können hier Ihre Meinung einbringen und so die politische Arbeit des Ortsverbandes mit gestalten. Nach dem Rechenschaftsbericht wählten unter der Leitung des Bürgermeisters Werner Elsässer die Mitglieder die neue Vorstandschaft für die nächsten beiden Jahre.

Bestätigt wurden in Ihren Ämtern der Ortsvorsitzende Thomas Gerlach und die drei stellvertretenden Ortsvorsitzenden Rosemarie Brox, Stefan Berchtenbreiter und Manfred Sever. Die breite Zustimmung der Mitglieder zeigt deutlich die Zufriedenheit mit und die Wertschätzung der Arbeit der Vorstandschaft unter der Führung von Thomas Gerlach.
Wiedergewählt wurden ebenso in Ihren Ämtern Reinhard Moraw als Schriftführer und Alfons Leeb als Schatzmeister. Zu Kassenprüfern wählten die Mitglieder Klaus Friedrich Brox und Erich Fäth.

Klaus Elsässer und Kerstin Koch wurden als Beisitzer neu in den CSU Ortsvorstand Schweinheim gewählt. Als Beisitzer bestätigt wurden Judith Gerlach, Karl-Georg Kolb, Werner Kullmann, Wilfried Pruss, Ernst Richter, Sandra Sommer und Matthias Tübel.

Am 26. März 2011 stand dieser Bericht über die Neuwahlen im Main-Echo:

NeuwahlCSU_Schweinheim